Ein Kommentar von Gemeinderat Clemens Brandstetter
Ihr könnt euch erinnern: im Oktober erteilte Bürgermeister Prammer den Linien 13 & 14 eine plötzliche Absage. Ein Schlag ins Gesicht für die Linzerïnnen und alle staugeplagten Pendlerïnnen, die seit Jahren auf bessere Öffi-Verbindungen warten.
Aber Widerstand formierte sich: Auf Initiative von Martin Hajart, den ich oft kritisiere, der aber in dieser Frage das Richtige getan hat, entstand im Gemeinderat eine breite Allianz aller Kräfte außer der SPÖ, um die Linien 13 und 14 zu retten. Unterstützt von Betriebsrätïnnen sowie Unternehmen machten alle Beteiligten klar: Linz braucht endlich leistungsstarke Öffis. Dieser Schulterschluss führte schließlich dazu, dass Bürgermeister Prammer einlenkte.
Im Anschluss kam es zu einem einstimmigen Beschluss im Gemeinderat und zu einer Sondersitzung des Stadtsenats am Donnerstag, dem 27.11. Dort wurde angekündigt, dass für die kommende Gemeinderatssitzung ein Antrag vorbereitet wird. Die Freude war groß, denn das bedeutet: Die Linien 13 und 14* kommt.
Was mich irritiert, ist wie die SPÖ und Bürgermeister Prammer nun in Aussendungen und Newslettern an Parteimitglieder so tun, als hätten sie die Linien 13 & 14 quasi im Alleingang und gegen widrige Umstände durchgesetzt. Ich finde, man sollte der SPÖ und Bürgermeister Prammer Respekt zollen für ihr Einlenken. Ein Kurswechsel ist auch ein Eingeständnis eines Fehlers, das verdient Anerkennung. Aber diese Form der Kommunikation stärkt nicht gerade die Glaubwürdigkeit, und für die politische Kultur in unserer Stadt und die Fähigkeit, im Sinne der Sache zusammenzuarbeiten ist das nicht hilfreich.
Befremdlich ist auch, dass der Bürgermeister und Linz AG im Alleingang und offenbar ohne Absprache mit der Mobilitätsplanung oder ÖVP-Verkehrsreferenten Hajart eine durchaus wesentliche Linienänderung der Linie 12 beschlossen haben. Ob sinnvoll oder nicht, kann man diskutieren. Aber dass eine solche Entscheidung ohne Koordination mit der Mobilitätsplanung getroffen wird, ist nicht professionell.
Linz und Verkehrspolitik, das muss besser gehen!
*Die Umsetzung der Linie 14 erfolgt erst, wenn die Umwidmung der geplanten Wohnprojekte am ehemaligen Kasernenareal geschieht.
